Bismillahir rahmanir rahim
Ich hatte gestern das zweifelhafte Vergnügen, einem Vortrag von Stephan Grigat* zu lauschen, der auf Einladung der “Grünen Jugend” in München gastierte. Finanziert von den “Grünen” und mit Unterstützung der LMU (Räumlichkeit). Ich erwähne das, weil es ein Bild auf die grüne Auffassung vom Selbstbestimmungsrecht der Völker gibt.
Auch wenn ich selber gerne mal polemisch werde, schließlich hab ich den blog auch dazu, mal so richtig Dampf ablassen zu können, versuche ich doch bei Veranstaltungsberichten sachlich zu bleiben, bzw. meine Polemik auch als solche kenntlich zu machen. Allerdings ist das mit der Sachlichkeit bei dieser Veranstaltung schwierig. Schon die einladenden Worte von der Homepage der “Grünen Jugend” zeigen, worum es geht: die Dämonisierung Irans und die Aufforderung zum Sturz des iranischen “Regimes”.
„Die Einsamkeit Israels – Der globale Antisemitismus und das iranische Regime im neuen Nahen Osten“
Wer Anfang 2011 davor warnte, der arabische „Frühling“ könne sehr schnell in einem Siegeszug der islamistischen Moslembrüder enden und für Israel zu einer neuen Bedrohung führen, galt als Schwarzseher, der „den Arabern“ keine Demokratie „gönnen“ würde. Heute ist nicht zuletzt angesichts der Wahlergebnisse in Ägypten Ernüchterung eingetreten. Nachdem die Erfolge der Islamisten nicht mehr geleugnet werden können, geht man dazu über, ihre Ideologie schön zu reden.
Die zentrale Frage lautet, ob jener für den Nahen Osten so typische Mechanismus durchbrochen werden kann, bei dem die innergesellschaftlichen und durch den Weltmarkt evozierten Widersprüche, die durch den Sturz von Mubarak in Ägypten oder von Ben Ali in Tunesien nicht verschwunden sind, stets in hemmungslose Aggression gegen den jüdischen Staat transformiert werden. Bisher gibt es wenig Anzeichen dafür, dass das in absehbarer Zeit gelingen kann. Ein wesentlicher Beitrag zur Verbesserung der Möglichkeiten für solch ein Gelingen wäre der Sturz des iranischen Regimes, ohne dessen Politik der letzten 30 Jahre kaum eine Entwicklung im Nahen Osten zu verstehen ist.
Der Vortrag wird versuchen, eine Einschätzung der aktuellen Situation im Nahen Osten zu geben, die prekäre Situation Israels angesichts der iranischen Vernichtungsdrohungen darzustellen und die Politik Deutschlands und der EU gegenüber zentralen Akteuren im Nahen Osten einzuschätzen.
Die Staaten des “arabischen Frühlings” kamen im Vortrag allerdings kaum zur Sprache, die Stoßrichtung ging eindeutig gegen Iran und das hat auch 90% des Vortrags in Anspruch genommen. Stephan Grigat entlarvte dabei auch die wirklichen Ziele der Initiative “Stop the Bomb”, der es nicht um das angebliche iranische Atomwaffenprogramm geht, sondern um einen “Regime Change” in Iran.
Aber versuche ich doch mal, ein wenig sachliche Darstellung des Abends. Zunächst einmal erläuterte Stephan Grigat, was er unter der “Einsamkeit” Israels versteht. Der Zionismus sei die “Befreiungsideologie” der Juden und der Staat Israel ist für ihn der Staat der Holocaust-Überlebenden.
Vernichtungsdrohungen gegen diesen Staat habe es von Anfang an gegeben, auch schon vor der Staatsgründung. Die Ursache des von ihm diagnostizierten “globalen Antisemitismus” sieht er im Nahostkonflikt – allerdings macht er dafür nicht israelische Politik und die Vertreibung der palästinensischen Bevölkerung verantwortlich. Jedenfalls sei das Ergebnis,dass die Zionisten zu Recht das Gefühl hätten, sich nur auf sich selbst verlassen zu können. Die militärische Hochrüstung Israels sei das Ergebnis dieses Gefühls, das nach Grigats Auffassung auch berechtigt ist.
Denn schließlich – da gebe ich ihm recht – habe die Vernichtung der Juden im dritten Reich lange niemanden interessiert. Es stimmt auch, dass es weltweit und auch in der islamischen Welt mehr oder weniger offensichtlichen Antisemitismus gibt. Allerdings – und das erwähnt Grigat eben nicht – ist der Zionismus keine Reaktion auf den Holocaust und der Anspruch, den die Zionisten auf Palästina erheben, keine Folge davon gewesen, sondern war lange vorher Bestandteil ihrer Ideologie, die womöglich “Befreiung” für die Juden wollte, aber Vertreibung der Palästinenser aus ihrer Heimat bedeutete.
Antisemitismus ist eine idiotische und gefährliche Ideologie, wie alle, die bestimmte Menschen und Völker diskriminieren, ihnen pauschale Eigenschaften zuschreiben und/oder sie als minderwertig ansehen. Wenn die Zionisten allerdings ihr Weltbild mit dem Judentum gleich setzen (was antizionistische Juden vehement bestreiten), dann wird natürlich Zionismuskritik gleich zum Antisemitismus. Wenn ungebildete Muslime dann Zionismus und Judentum gleichsetzen, dann tun sie nichts anderes als die Zionisten. Dass es genug Muslime gibt (und Angehörige anderer oder keiner Religionen) die das vermischen ist also kein Wunder. Trotzdem muss man dagegen angehen. Dazu hilft Bildung, nämlich um die Unterscheidung zwischen einer gottesfürchtigen Religion und einer rassistischen Ideologie hinzubekommen.
Wenn Stephan Grigat in diesem Zusammenhang den Begriff “Israelkritik” als antisemitisch identifiziert (schließlich kritisiere man ja auch nicht “Griechenland” sondern griechische Politik usw.) dann muss man das auch in diesem Zusammenhang sehen, dass sich Israel als jüdischer Staat bezeichnet. So ganz stimmt das ja auch nicht – sagen wir nicht auch “Amerika”, wenn wir die USA kritisieren? Deutschland macht dies und das…? Dieses Argument Grigats ist also auch nicht wirklich zutreffend, aber o.k., man kann darüber nachdenken.
Um da gleich noch eine kleine Spitze einzubringen: die von Grigat so gescholtenen Iraner sprechen ja auch nicht von “Israel” sondern vom “Regime, das Al-Quds besetzt hält”. Müsste ihm doch dann ganz recht sein.
Wie auch immer – ich halte nichts davon, Israel für alle Probleme im Nahen und Mittleren Osten verantwortlich zu machen, auch wenn es für einen großen Teil verantwortlich ist. Aber wenn die Völker dort Probleme hatten und haben, dann liegt es auch an ihrem Bewusstsein, oder dem Mangel daran und an fehlendem Mut zum Widerstand gegen Gewaltherrscher und Imperialismus (das trifft auf uns Deutsche/Europäer im Übrigen auch zu). Stephan Grigat beklagt allerdings – s. Eingangszitat – den Sieg des Islamismus in den Ländern der “Arabellion”.
Noch eine kleine Spitze: Grigat ist in seiner Einschätzung, dass der radikale Islam in diesen Ländern auf dem Vormarsch ist, ungewollt einig mit dem von ihm gehassten iranischen Revolutionsführer Ayatollah Chamene´i, der von Anfang an, von einem “Islamischen Erwachen” gesprochen hat. Nur die Freude darüber teilt Grigat nicht mit ihm.
Wachsenden Antisemitismus ortet Grigat weltweit – allerdings in der arabischen, bzw. islamischen Welt in ganz offener Form, während im “postnazistischen” Europa so eine Haltung verpönt sei und man deshalb einen “sekundären” Antisemitismus in Form o.g. Israelkritik verbreiten würde. In Deutschland vermutet er dahinter eine Art “Schuldabwehr” – ich vermute mal er meint, wir Deutschen würden eine stille Form der Rechtfertigung für die Shoah suchen. Deshalb ist Kritik an Israel in jedem Fall unangemessen, vor allem an dessen “Selbstverteidigung”. Dass man natürlich die Legitimität eines zionistischen Staates nicht in Frage stellt, versteht sich von selbst.
Ganz unter uns Hobbypsychologen, Herr Grigat: ich vermute allerdings eher, dass unsere nicht wirklich aufgearbeitete Schuld dazu führt, dass in Deutschland ein Widerstand besteht, Israel, pardon, israelische Politik, ernsthaft zu kritisieren. Und zwar mit Konsequenzen, wie z.B.denen keine Waffen mehr zu liefern.
Übrigens dürfen wir Deutschen auch nichts gegen die USA sagen, oder auf unsere Souveränität bestehen, denn die haben wir mit den Nazis verspielt. Meint Grigat.
Aber kommen wir zum Hauptthema des Vortrages: Iran und die angebliche Bedrohung durch sein angebliches Atomwaffenprogramm, das vom Referenten natürlich als erwiesen und gegeben hingestellt wird. Erstaunlich: wo er doch bemängelt, wenn man Israel/die Juden/die Zionisten pauschal für alle Probleme der Nahostregion oder gar der Welt verantwortlich macht, scheut er sich aber nicht, genau das mit Iran zu tun. Und da lässt er wirklich kein Klischee aus. Iran spielt nach seiner Überzeugung bei allen Entwicklungen im Nahen Osten die Hauptrolle. Und ist auch in weiten Bereichen der Welt erfolgreich tätig.
Vielleicht freuen sich iranische Politiker über diese Einschätzung. Ich teile sie nicht, auch wenn ich mir diesen Einfluss wünsche.
Also beim Thema Iran kann sich Grigat in einen mir nicht nachvollziehbaren Hass hineinsteigern. Das Schah-Regime ist ein Hort des Friedens gewesen, gegen die “dschihadistische-islamistische-Theokratie”. Es fehlen wie gesagt keine Klischees und Beschuldigungen vom “Tugend-Terror” gegen Frauen, bis zu den 8000 an Baukränen aufgehängten Homosexuellen.dem globalen Herrschaftsanspruch, der Scharia, dem Revolutions- bzw. Terrorexport, der Unterdrückung der Opposition, den Morden an iranischen Oppositionellen in Deutschland und dem Rest der Welt und der Drohung Israel zu vernichten. Belege dafür liefert Grigat nicht, sondern fordert vielfach dazu auf, diese in seinen “günstig zu erstehenden” Büchern nachzulesen.
Es fällt mir wirklich schwer, angesichts dieses Wustes an Beschimpfungen sachlich zu bleiben. Man kann von einem offensichtlichen Islamfeind wie Grigat (nach seiner Meinung gibt es allerdings keine Islamfeindschaft in Europa) wohl nicht erwarten, dass er den Islam als Befreiungstheologie begreift, noch dass er sich mit der islamischen Revolution in Iran ernsthaft auseinandersetzt. Man kann am iranischen System einiges kritisieren – nach meiner Meinung immer dort, wo es mit der Umsetzung des Islams noch nicht so geklappt hat – aber Grigat beschränkt sich hier auf billige Polemik, die zu einem großen Teil auch noch offensichtlich erlogen ist. Die Zahl von 8000 hingerichteten Homosexuellen, die angeblich Amnesty International veröffentlich hat, bestätigt AI z.B.nicht. Grigat hat die Zahl hier auch verdoppelt, sonst ist von 4000 die Rede – aber auch diese Zahl stammt nicht von AI, da habe ich selber mal nachgefragt und die wissen auch nicht woher die Zahl stammt. Ferner habe es keinen Übersetzungsfehler bei Ahmadinejads Äußerungen zu Israel gegeben, das iranische Atomprogramm ist nach seinen Behauptungen erwiesen militärischer Natur und im Übrigen sei es seit Gründung der islamischen Republik deren Ziel, Israel zu zerstören. Das habe nichts mit israelischer Politik zu tun und schon gar nicht mit dem Schicksal der Palästinenser, diese seien den Iranern nämlich herzlich egal.
Dies ist so ungefähr in Kurzform die Tirade, die er gegen die islamische Republik losgelassen hat. Jetzt bin ich wie gesagt, auch nicht über alles in Iran glücklich. Z.B. was die Todesstrafe angeht – wirklich gerechte Richter zu finden, die sich bei einem solchen Urteil nicht von Motiven leiten lassen, die keine Rolle spielen dürfen – ich habe meine Zweifel dass in jedem Fall ein solcher Richter am Werk ist. Was übrigens Homosexualität angeht: “in Israel hängen keine Schwulen an Baukränen” meint Grigat. Dass allerdings das Judentum Homosexualität akzeptiert, kann man wirklich nicht sagen und als jemand der Judaistik studiert hat, sollte er das wissen. Aber zugegeben, von Todesstrafe ist dort nicht die Rede.
Ein Grundproblem Grigats ist, dass es ihm nicht nur an Kenntnis und Verständnis des Islam mangelt – sondern viel schlimmer ist, dass er nicht akzeptiert, dass ein Volk sein Schicksal selbst in die Hand nimmt und sich vielleicht für ein System entscheidet, das er eben nicht verstehen kann. Beim Zionismus ist das natürlich etwas anderes – der darf auch auf Kosten anderer Völker durchgesetzt werden. Zionistische Terrorakte werden auch nicht kritisiert.
Grigat ignoriert, dass das iranische Volk sich seine islamische Verfassung selber gewählt hat und tut so, als habe ein tyrannischer Ayatollah Chomeni1979 mittels eines Staatsstreiches die Macht in Iran übernommen. Solche Bilder hat Grigat wohl nie gesehen:
Aber falls doch, ist es für ihn wohl nicht relevant, sondern er wird darin eine Massenbewegung wie die Verehrung eines Hitlers sehen.
Heute, so sieht es Grigat, hat das iranische “Regime” (die Anführungszeichen deshalb, weil diese Bezeichnung dem islamischen Staat mit seinen unterschiedlichen Machtzentren absolut nicht gerecht wird), alle Legitimität bei seinem Volk verspielt. Auch das eine zwar vielfach verbreitete, aber unbelegte Behauptung westlicher Propaganda. Es ist natürlich wie immer einfacher, alles Schwarz oder Weiß zu sehen und nicht die bewegten Diskussionen in einem Land das den meisten westlichen Menschen so fremd ist wie Iran. Aber genug davon – an dieser Stelle kann ich nicht die ganze islamische Revolution bearbeiten, oder die politischen Gegebenheiten in Iran. Nicht, dass ich mir das überhaupt zutrauen würde, höchstens im Ansatz.
Für Stephan Grigat sind diese Behauptungen deshalb wichtig, weil er sie braucht um sein Hauptthema zu verfolgen: dass die islamische Republik Iran unbedingt bekämpft werden muss. Sein Vorwand dafür ist natürlich die angebliche Bedrohung Israels durch das von ihm unterstellt iranische Atomwaffenprogramm. Auch hier bleibt er Belege schuldig und beruft sich in IAEA-Tradition auf “Geheimdienstberichte”. Um der Übersichtlichkeit willen, werde ich links zur Gegendarstellung sowohl der angeblichen Gefährdung Israels, als auch zu diesen angeblichen Beweisen unten anhängen.
Ebensowenig wie sich Grigat um das Selbstbestimmungsrecht des iranischen Volkes schert, interessiert ihn Völker- und internationales Recht, geschweige denn vertragliche Rechte Irans, die aus seiner Mitgliedschaft im NPT resultieren. Es ist aber trotzdem erstaunlich, dass all das in seinem Referat nicht einmal am Rande Erwähnung findet. Nicht mit einem Wort. Iran hat kein Recht auf ein Atomprogramm, Israel steht das Völkerrecht nicht im Weg, wenn es Iran angreifen will.
Natürlich sieht auch Grigat in der Option eines militärischen Angriffs auf Iran die schlechteste aller Möglichkeiten. Aber genau damit begründet er sein ureigenstes Anliegen: Iran muss zur Aufgabe seines Atomprogramms gezwungen werden und nicht nur das, sondern der islamische Staat muss weg!
Nach Grigats Auffassung ist Diplomatie der ganz falsche Weg – mit den Iranern redet man nicht, die wollen ja sowieso nur Zeit schinden. Jegliche Kontakte abbrechen und die Sanktionen so verschärfen, dass das Land zusammenbricht. Also für Grigat ist es nicht das Land, das zusammenbricht, sondern das Regime – die Sanktionen tun nur zu 10% den iranischen Bürgern weh, alles andere ist Propaganda. Zu 90% treffen sie das System. Dessen Lieblingsthema ja die Zerstörung Israels ist und das sich um seine eigenen Leute nicht kümmert.
Übrigens würde nach Grigats Überzeugung schon alleine die Nuklearwaffenfähigkeit Irans (die nicht einmal ein Verstoß gegen den NPT wäre) Israel zerstören – denn Umfragen hätten gezeigt, dass 30% der Israelis in einem solchen Fall das Land verlassen würden. Mal abgesehen von einem dadurch ausgelösten nuklearen Wettrüsten im Nahen Osten. Das ja durch Israels Atomwaffenarsenal nicht entstanden wäre, denn die Araber würden sich durch Israel nicht bedroht fühlen (auch eine abenteuerliche Behauptung – ich vermute mal, es gibt andere Gründe, warum die arabischen Staaten bisher keine Atomwaffen haben. Die wären ihnen wohl kaum erlaubt worden. Saddam Hussein hat seinen Atomreaktor auch nicht behalten dürfen).
Also Grigat, der ja auch “Stop the Bomb” vertritt, auf dessen Veranstaltungen schon mal zum Angriff auf Iran geblasen wird, auch mit Atomwaffen, “wenn es denn sein muss”, findet es ungeheuerlich, dass Deutschland noch diplomatische Beziehungen zu Iran unterhält und natürlich auch, dass immer noch Geschäfte mit Iran gemacht werden, selbst wenn diese in legalem Rahmen stattfinden.
Und weil das so ist, ist Israel “einsam”, um auf den Titel des Vortrages zurückzukommen. Auch die Lateinamerikaner wie Hugo Chavez und andere linke Regierungen seinen antisemitisch und verbrüderten sich (wortwörtlich) mit einem Hetzer wie Ahmadinejad. Selbst auf die Amerikaner könnten sich die Israelis nicht verlassen, diese hätten viel zu oft ihre Unterstützung verweigert und Israel zu Zugeständnissen in den Nahost-Friedensverhandlungen gezwungen. Dabei wisse doch jeder, dass diese Gespräche niemals Erfolg haben könnten, solange die Palästinenser nicht auf das Rückkehrrecht für ihre Flüchtlinge verzichten. Denn würden diese zurückkehren wäre Israel ja schon wegen der Anzahl nicht als jüdischer Staat haltbar.
Für die Amerikaner sei ja auch das iranische Atomwaffenprogramm nicht existenziell sondern eher strategisch bedrohlich.
Und weil Israel so einsam ist, hält es sich natürlich die Option eines Angriffs auf Iran offen. Und das sei auch legitim.
Mir fiel das Stillsitzen und Mund halten schwer, das gebe ich zu. Andererseits wollte ich mir in Ruhe ein Bild machen und das habe ich. In der anschließenden Diskussion gab es dann auch erfreulicherweise einige kritische Anmerkungen zu Grigats Ausführungen, wenn auch wenige. Aber die Diskussion war sowieso nicht sehr lebhaft, der Beifall allerdings auch nicht. Widerspruch gibt es aber bei Stephan Grigat auch nicht. Entweder stimmt es schlicht nicht, was man ihm entgegenhält, oder es ist Kulturrelativismus, oder man ist naiv oder antisemitisch, wenn man ihm widerspricht oder eine andere Politik als die von ihm gewollte vertritt. Weshalb auch alle öffentlichen Personen die anderer Meinung sind, wie bspw. Michael Lüders oder Bahman Nirumand entweder naiv oder böse sind. Das ist jetzt mal kurz gefasst zum Schluss – es gibt noch einiges über diese Hasspropaganda zu sagen, aber ich kann nicht mehr und meine Leser wahrscheinlich auch nicht.
*zur Person Stephan Grigat aus der Einladung der”Grünen Jugend”
Stephan Grigat ist Lehrbeauftragter für Politikwissenschaft an der Universität Wien, war Forschungsstipendiat in Tel Aviv und arbeitet als wissenschaftlicher Mitarbeiter des Bündnisses STOP THE BOMB. Er ist u.a. Mitherausgeber von „Der Iran. Analyse einer islamischen Diktatur & ihrer europäischen Förderer“ und von „Iran im Weltsystem. Bündnisses des Regimes & Perspektiven der Freiheitsbewegung“ sowie Herausgeber von „Postnazismus revisited. Das Nachleben des Nationalsozialismus im 21. Jahrhundert“.
Links zum Thema:
20 Gründe warum Iran keine Atomwaffen will
Mariams Welt 
ja, zionismus entstand bereits vor der shoah, aber kann nur die vernichtung von 6 mio. juden diese politische ideologie legitimieren? das fehlende interesse an der entstehung und entwicklung des antisemetismus erklärt diesen denkfehler. diskriminierung, verfolgung und übergriffe fanden ihren anfang nicht erst im holocaust.
schnell wird klar worauf dein text abzielt: die diskreditierung einer kritik einer ideologie mit der du dich sehr verbunden fühlst. beispiele: die aufzeigung der paralellen zwischen grigats und der im iran stellenweise anzutreffenden rhetorik. sie sind belanglos, da du selbst erwähnst, dass die intentionen hinter diesen formulierungen ganz andere seien. weiters ist deine auffassung seiner aussage „(nach seiner Meinung gibt es allerdings keine Islamfeindschaft in Europa)“ mit nichten korrekt und ohnehin aus dem kontext gerissen.
auf grund deiner an vielen stellen angebenen schwierigkeit dich zu zügeln nehme ich an, dass du zu einer sachlichen analyse dieses themas unter diesen umständen nicht in der lage bist. sowie deiner meinung nach die zionisten ihr weltbild mit dem judentum gleich setzen, setzt auch du das iranische regime mit dem islam gleich.
Ich bin im Großen und Ganzen einverstanden. Nur: Natürlich strebt der Iran die Atmbombe an und er wird sie auch erhalten, nur wird er sie nicht einsetzen, sondern ebenso als Drohung behalten wie Indien, der Pakistan und Andere. Israel ist der einzige Staat, der einen anderen, nämlich den Iran, glaubhaft mit dem Einsatz seiner Atombomben bedroht.
Grigat ist Anhänger einer kleinen aber lauten linksradikalen Splittergruppe der „Antideutschen“. Diese Leute haben vor der Wiedervereinigung Angst vor einem 4.Reich gehabt und vertreten weiter völlig abgedrehte Thesen. Sie hassen Deutschland und sind sehr eng mit der israelischen Botschaft verbunden. Schlußendlich interessiert sie weder der Islamnoch das Judentum wirklich, sie benutzen beides nur, um gegen Deutschland Stimmung zu machen. Sie suchen weder Wahrheit noch Kompromisse, sondern sind eher ein Fall für eine psychologische Doktorarbeit.
Gruß Hans