Und immer noch (k)eine Krise in der Türkei

Bismillah

In der Türkei finden immer noch Machtspielchen statt. Nachdem die CHP den Schwanz eingezogen und ihre Abgeordneten ihren Eid auf die Verfassung geleistet haben und damit die “Parlamentskrise” beendet, die sie gerne gesehen hätten, lief alles fast normal, außer dass die “unabhängigen” Abgeordneten der BDP immer noch nicht zur Arbeit erschienen sind. Die haben ihre eigenen Pläne, aber dazu später.

Am Freitag ist die gesamte Militärführung der Türkei zurückgetreten und hat damit wohl bezweckt eine Staatskrise hervorzurufen. Anlass war das morgige Treffen des “Obersten Militärrates”. Die Militärführung hatte verlangt, dass die in Untersuchungshaft sitzenden Generäle trotz des Verdachtes auf Putschpläne befördert würden, was die Regierung abgelehnt hat.Sie sollen penstioniert werden. Der Rücktritt des Generalstabschefs und der drei Befehlhaber der Teilstreitkräfte hat aber keinesfalls das erwartete Erdbeben ausgelöst, sondern Ersatz war sogleich zur Hand. General Necdet Özel soll Generalstabschef werden, musste aber schnell noch zum Heer versetzt werden, da die Gesamtführung immer aus dem Heer besetzt werden muss. Das ist übers Wochenende geschehen und nun steht der Beförderung nichts mehr im Weg. Staatspräsident Gül hat schon seine Zustimmung gegeben.

Wenn man bedenkt, dass das Militär seit 1960 vier mal geputscht hat – wenn auch das letzte Mal schon 1980, dann ist diese hilflose Reaktion um so bemerkenswerter. Die Zeiten haben sich wirklich geändert. Also im Militär keine Krise.

Was die BDPler angeht, so haben sie weiterhin nicht vor, ihre Sitze im Parlament einzunehmen. Im Gegenteil, die “Demokratische Autonomie” der türkischen Kurden haben sie bereits ausgerufen und wollen jetzt ihr eigenes Parlament. Die mir bekannten Kurden und das sind ja nicht wenige, lehnen allerdings ab, sich von Terrorhelfern regieren zu lassen. Die Autonomieerklärung fiel übrigens mit dem Tod von 13 Soldaten bei einer PKK-Attacke zusammen, was sie immerhin als unglücklich bezeichnet haben. Warum eigentlich?

Also auch von denen lässt sich das business as usual in der Türkei nicht beeinflussen. Und wenn die Abgeordneten sich nicht im Parlament in Ankara sehen lassen, werden ihre Sitze dort auch bald verloren gehen. Einige sind ja wegen der anhaltenden U-Haft ihrer Abgeordneten sowieso nicht besetzt.

Ich hab das K  in der Überschrift in Klammern gesetzt, denn es gibt doch eine Krise, nicht wegen der obigen Kindergartenspielchen, sondern wegen des PKK-Terrors. Wenn das nicht in den Griff bekommen wird, wird auch Erdoğan in Schwierigkeiten geraten. Die Leute haben die schlechten Nachrichten satt. So kann man nur hoffen, dass die harte Gangart beibehalten wird, alle Versuche die PKK-Anhänger zur Vernunft zu bringen, haben ja nichts geholfen. Und da jetzt die Generäle und die anderen hohen Offiziere, die insgeheim mit der PKK zur Erhaltung der gegenseitigen Machtverhältnisse zusammen gearbeitet haben, kann man auch hoffen, dass zukünftig keine Meldungen von PKK-Angriffen mehr überhört werden und keine Drohnen umgeleitet um den Terroristen ausreichend Zeit zu geben, die Soldaten zu ermorden. Bei o.g. Attacke der die 13 Soldaten zum Opfer gefallen sind, hat es allerdings wieder eine erhebliche Verzögerung gegeben. Die Verantwortlichen sind immerhin versetzt worden.

Gemeinsam gegen Terrorismus: Türkei und Iran

Bismillah

Die Türkei und der Iran haben in den vergangenen Wochen gemeinsame militärische Aktionen im Grenzgebiet zum autonomen kurdischen Nordirak unternommen, um des Terrors von PKK und PJAK Herr zu werden. Was dringend nötig ist: in den letzten Wochen sind alleine in der Türkei  mindestens 16 Soldaten getötet worden (ich bin nicht mehr mitgekommen bei den fast täglich gemeldeten Horrorzahlen), plus ein Dorfschützer auf offener Straße ermordet, plus drei Soldaten entführt.Währende ich das schreibe, meldet das türkische TV noch einen gefallenen Soldaten und sieben Verletzte.

Mir sind die Zahlen für Iran nicht bekannt, aber das dürfte sich ähnlich verhalten, wenn auch der Konflikt in der Türkei nach den Wahlen mehr hochgekocht ist.

Deutsche Linke reagieren reflexhaft empört:

n einer gemeinsamen Presseerklärung haben sich die Abgeordneten der LINKEN Andrej Hunko (MdB), Heidrun Dittrich (MdB), Ulla Jelpke (MdB), Ingrid Remmers (MdB), Harald Weinberg (MdB), Ali Atalan (MdL NRW), Barbara Cárdenas (MdL Hessen), Cansu Özdemir (MdBü Hamburg), Bärbel Beuermann (MdL NRW), Prof. Dr. Werner Ruf (Friedensforscher Kassel), Dr. Peter Strutynski (Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag), Martin Dolzer (Soziologe) und Murat Cakir von der Rosa Luxemburg Stiftung, Hessen, heute an die Öffentlichkeit gewandt. Wir veröffentlichen diesen Text im Wortlaut, weil es zu den Angriffen auf Kurden im Nordirak in den üblichen Medien keine Veröffentlichungen gibt. – Die Redaktion

Seit dem 16. Juli 2011 greift das Iranische Militär völkerrechtswidrig Ziele in der kurdischen Autonomieregion im Nordirak an. Aufgrund tagelanger Bombardierungen und Gefechte kamen dabei bislang mehr als 250 iranische Soldaten, 8 Mitglieder der PKK nahen Partei für ein freies Leben in Kurdistan (PJAK), sowie 3 Zivilisten ums Leben. Unzählige Menschen wurden verletzt. Das Internationale Rote Kreuz berichtet von Dorfzerstörungen. Hunderte Familien, aus der grenznahen Region, befänden sich auf der Flucht. Offenbar strebt der Iran an, trotz anhaltender Friedensbemühungen der PJAK und der PKK, den Kandil, eines der Rückzugsgebiete der kurdischen Freiheitsbewegung im Nordirak, einzunehmen.weiter bei der Neuen Rheinischen Zeitung

Reflexhaft nenne ich das deswegen, weil in Sachen kurdischer Terroristen anscheinend die Bezeichnung “Arbeiterpartei” ausreicht um ohne irgendwelches Hinterfragen von Freiheitskämpfern auszugehen. Und es wird auch noch die Souveränität des kurdischen Nordiraks verletzt.

Für diese und andere Unterstützer der Terrororganisationen ist Terror nicht gleich Terror. Jeder bedauert norwegische, englische, amerikanische Terroropfer. Türkische, Iranische und Kurdische (viele zählen sich zu beiden Volksgruppen) sind anscheinend nicht so viel wert.

Die Türkei ist dazu übergegangen, nicht nur Wehrpflichtige im Grenzgebiet einzusetzen, sondern zunehmend Berufssoldaten, die viel effektiver arbeiten und nicht aus Unerfahrenheit zum Terroropfer werden. Das gefällt den Terroristen nicht.

„Die Türkei wäre gut beraten, sich solch unverhohlene Drohungen zu sparen und stattdessen den seitens der Kurden schon länger geforderten Weg zu einer friedlichen und demokratischen Lösung endlich ernst zu nehmen…”

Das ist ein Hohn! Hat nicht Öcalan von seiner Insel aus, den Krieg erneut ausgerufen?

„Nach den Wahlen am 12. Juni hat sich die Lage in der Türkei dramatisch zugespitzt. Mit den spezifischen Schikanen gegen die kurdische Bevölkerung und der Aberkennung des Mandates des gewählten Abgeordneten Hatip Dicle signalisierte die türkische Führung völliges Desinteresse an einer parlamentarisch-demokratischen Lösung des türkisch-kurdischen Konflikts. “

Liebe linke Leute, was wollt Ihr denn? Dass die türkische Regierung Einfluss auf die Justiz nimmt, schwerer Straftaten Verdächtige aus der U-Haft zu entlassen? Das hat in der “alten” Türkei funktioniert, in diesem Klima konnten die Ergenekon- oder wie sie auch immer heißen-Verschwörer gedeihen. Diese Zeiten sind Gott sei Dank vorbei!

Welchen türkisch-kurdischen Konflikt meinen sie eigentlich? Die kulurelle Freiheit ist längst gegeben und der Entwicklungsrückstand im ganz-ganz östlichen Osten der Türkei, hat nicht die Zentralregierung zu verantworten, sondern die örtlichen Behörden.

In Hakkari z.B., sind 16 Millionen Lira die für die Verbesserung der Infrastruktur gezahlt worden, verschwunden, ohne dass ein Meter Straße gebaut wurde. Das ist mehr, als z.B. Adiyaman erhalten hat – das ist unsere Provinzhauptstadt und die Stadt wächst und gedeiht.  Wo bleibt dieses Geld? Den Terroristen geschenkt? Warum wird deutschen Besuchern (eine Freundin von mir ist mit einer Gruppe von Frauen in diversen Frauenprojekten unterwegs gewesen) erzählt, dass das Kindergeld keine staatliche Leistung sei, sondern durch Spenden finanziert? Weshalb auch nicht jeder was davon bekommt? Erzählen sie das ihren eigenen Leuten auch?

Besagte Gruppe ist mit schweren Sicherheitsproblemen konfrontiert gewesen, nächtliche Schlägereien in Dıyarbakır mit Waffeneinsatz wobei ein Polizist mit einem Messer bedroht wurde und keine Verstärkung bekam. Eine Atmosphäre der Unfreiheit für die Frauen, von “Ehrenmorden” wurde berichtet: was kann die Regierung in Ankara dafür, dass dort nicht gegen solche Verhältnisse vorgegangen wird? Wie soll durchgesetzt werden, dass die Mädchen in die Schule gehen, wenn die Dorfmeister dulden, dass diese nicht angemeldet werden?

Mir klappen die Fußnägel hoch  bei Sätzen wie:

„Doch auch die Bundesregierung ist Teil dieser antikurdischen Allianz, indem sie hier lebende Kurdinnen und Kurden mit dem PKK-Verbot kriminalisiert und als Terroristen verfolgt. Alle demokratischen Kräfte und die Friedensbewegung müssen jetzt mit den erneut von Massakern bedrohten Kurden solidarisch sein.“

Sicherlich sind 90 % oder mehr, der hier lebenden Kurden Gegner der PKK. Wie im türkischen Kurdistan. Und es ist sehr gut, dass die PKK hier als kriminelle Vereinigung verboten ist – haben die Linken noch nie von Drogenhandel, Schutzgelderpressungen usw. gehört? Die PKK unterdrückt “ihre” Leute hier wie dort mit der Begründung, dass sie die Interessen der Kurden wahre und zwar ausschließlich und ungewählt. Wer nicht pariert, kann schon mal Opfer  eines massiven Einschüchterungsversuches werden. Vor Ort werden gerne die Wahlzettel der Wähler kontrolliert, indem diese gezwungen werden sie zu fotografieren. Deshalb hat bei den Wahlen das Militär auch die Handys vor dem Wahllokal kassiert.

Sollen die türkisch- und iranisch- kurdischen Grenzgebiete dem irakischen “Kurdistan” eingemeindet werden? Wer kann daran Interesse haben, außer den USA natürlich? Die autonome Regierung dort schafft ja nicht einmal zu verhindern, dass 80% der Mädchen dort beschnitten werden! Geschweige denn, dass sie etwas gegen den von ihrem Gebiet ausgehenden Terror tun. Wobei der Einsatz für Frauenrechte von den Unterzeichnern der Presseerklärung gelobt wird. Wenn man von diesen ganzen Mißständen ausgeht, wie kann man dann behaupten, dass das für die Frauen ein Fortschritt sei?

Bis hierher habe ich überwiegend von der türkischen Seite berichtet, klar, weil wir überwiegend türkische Nachrichten verfolgen. Im türkischen Fernsehen wird übrigens über jedes Terroropfer berichtet und nichts wird “normal” am Terror. Das was Norwegen jetzt durchmacht, gibt es in der TR fast wöchentlich.

Über die iranischen Terrorerfahrungen kann ich naturgemäß nicht soviel sagen. Iran wirft Deutschland vor, einen Terroristenchef der PJAK,Rahman Haji Ahmadi, zu beherbergen. Dass der sich in Deutschland aufhält wird wohl nicht bestritten und unser Westerwelle soll Salehi versprochen haben, der Sache nachzugehen, wenn entsprechende gerichtliche Dokumente vorliegen. Im kurdischen Nordirak, dessen Souveränität durch den türkisch-iranischen Militäreinsatz verletzt worden sei, wie die Linken beklagen, befinden sich nicht nur die Rückzugsorte der Terroristen, sondern auch Ausbildungslager der Israelis, das hat jetzt ein in Schweden lebender ehemaliger PJAK-Führer enthüllt – vermutet wurde das schon lange. Interessant finde ich, dass das Kommando über beide Terrorgruppen bei der PKK liegen soll. D.h. Öcalan beeinflusst auch den Terror Richtung Iran. Da macht er sich bestimmt gute Freunde im Westen. Im Gegensatz zu Iran, sind türkische Terroristen nicht mehr mit der Todesstrafe bedroht – Öcalans Verurteilung war ja damals der Anlass, diese Strafe abzuschaffen. In Iran werden verurteilte Terroristen allerdings häufig hingerichtet. Jetzt kann man gegen die Todesstrafe sein – eine Beförderung zum “politischen Gefangenen” steht den Terroristen allerdings nicht zu.

Iran hat im Moment ein militärisches Aufgebot von Tausenden Soldaten und Revolutionsgardisten im Grenzgebiet. Der iranische Botschafter in Bagdad hat die Vorwürfe der irakischen Regierung gegen die Verletzungen der Grenze damit zurückgewiesen, da Irak nichts gegen den von seinem Territorium ausgehenden Terrorismus unternimmt.

Hoffentlich halten die Türkei und Iran ihre Zusammenarbeit aufrecht, bis sie dem Terror ein Ende gemacht haben. Terror, der übrigens am meisten die Kurden betrifft, die doch angeblich von der PKK und PJAK vertreten werden. Und es würde auch nicht schaden, wenn unsere Medien mal über diese Verbrechen berichten und nicht nur die Propaganda der Terroristen weitertragen.

Die Ziele der kurdischen Verbände sind nicht Freiheit, kulturelle Autonomie, Frauenrechte. Sie halten die Gebiete die sie kontrollieren künstlich unterentwickelt, sie erpressen Geschäftsleute, schmuggeln Drogen, unterschlagen Staatsgelder, lassen “Ehrenmorde” zu. Und werden von der Mehrheit der Kurden deshalb abgelehnt. Deutsche Politiker sollten sich vor der Instrumentalisierung durch Terrorgruppen hüten. Die Strafverfolgungsbehörden in Deutschland haben verstanden.

update: vom 3.8.35 Tote seit Mitte Juli

Andere Artikel über Öcalan und Kumpanen:

Woraus Norwegen lernen sollte

Über das Demokratieverständnis der PKK

Wen die Kurden gewählt haben

Wahlergebnis in unserem türkischen Dorf

Turkishpress: links zu Artikeln über die PKK Aktivitäten

Ramadan kommt! Ramadankarten auch.

Bismillah

Am Montag fangen die Türken geplant mit dem Ramadanfasten an, andere warten auf die Mondsichtung, die einen richten sich nach lokaler Sichtung, andere nach globaler und vermutlich sind die Saudis wieder die ersten, die den Mond sehen,

Aber ich wünsche allen Geschwistern einen gesegneten Ramadan. Heute hab ich eine Ramadankarte bebastelt, inschallah kommen noch welche dazu. Und in meinem alten Kreativblog sind auch noch einige zum Mitnehmen.

Ramadankarte 1

und die von heute:

diese ist auch animiert, aber das scheint hier nur manchmal sichtbar zu sein. In der Vorschau geht sie. Probiert es einfach aus und wenn es nicht funktioniert schickt mir einfach eine mail und ich schicke dann die Datei.

Hörbuch-Besprechung: Der alte König in seinem Exil von Arno Geiger

Bismillah

Ich hab kürzlich Hörbücher für mich entdeckt und mich zu denen gesellt, die mit Stöpseln im Ohr unterwegs sind – ist nicht so sperrig wie ein papierenes Buch mit in die S-Bahn nehmen und da ich manchmal 1 1/2 Stunden unterwegs bin, ist es schon schön, diese Zeit mit einem Hörbuch zu verbringen.

Ich hab mir ein Audible-Abo zugelegt und dort u.a. dieses Buch, gelesen von Matthias Brandt, heruntergeladen. Das fällt  in die Kategorie “wunderbare Bücher”. Es handelt vom Vater des Autors und seiner Großfamilie und dem Umgang mit der Alzheimer-Erkrankung des Vaters. Es ist aber beileibe kein Ratgeber, obwohl es nützliche Hinweise gibt, aber eigentlich ist es eine Liebeserklärung an den Vater.

Dieser, August Geiger, war immer ein seßhafter Mensch, der nie verreisen wollte. Warum, das wird sein Sohn erst in desse Krankheit verstehen. Ein geselliger, freundlicher Mensch, jemand der gerne am Haus bastelte, ja dieses sogar selbst ge- und ausgebaut hat und der Freude am Verputzen hatte. Jemand der das Familienleben genossen hat, das einzige das ihn wirklich mit seiner Frau verband. Diese Ehe aus der so viele Kinder hervorgingen, war ansonsten ein großer Irrtum: der Vater mochte seine Frau und wollte ihr, die ihre Jugend als Halbwaise und in der Familie herumgereicht verbracht hatte, ein Zuhause bieten. Das was für ihn so eine grundlegende Angelegenheit war. Die Mutter wiederum, 15 Jahre jünger, wollte reisen und Kultur genießen – da verweigerte der Vater schon einen als Hochzeitsreise deklarierten Waldspaziergang am Samstag nach der Trauung. Als der Vater aufgefordert wird, mit zum Baden an den See zu kommen, da die Mutter nicht alleine auf 4 Kinder aufpassen könne, baut er statt dessen einen Pool.

Am Ende seines Arbeits- und Ehelebens angelangt, kultiviert der Vater scheinbar seine weniger guten Eigenschaften, wird eigenbrötlerisch und passiv. Jahrelang ziehen und zerren die Kinder an ihm, machen ihm Vorwürfe, bis die Diagnose “Alzheimer” gestellt wird. Erst da verstehen sie, dass der Vater kapituliert hat, wo es nichts zu gewinnen gibt. Von da an wird der Umgang entspannter.

Arno Geiger hat als Schriftsteller einen besonderen Blick auf den Vater und besonders auf die Worte die dieser spricht. Und das sind Worte, die man mit einem diagnostischen Auge ansehen könnte, das tut er aber nicht. Vielmehr staunt er über manche Aussagen seines Vaters die so genau seine Situation beschreiben, dass es wirklich wunderbar ist. Zum Beispiel: “Das Leben ist ohne Probleme auch nicht einfacher”

Ein großes Problem in den ersten Jahren der Erkrankung tritt auf, als der Vater sein Haus, sein Zuhause nicht mehr erkennt. Er fühlt sich heimatlos und daran ändern auch alle Versuche der Kinder nicht, ihm klarmachen zu wollen, dass er doch in seinem eigenen, selbstgebauten Haus sei. Er will nach Hause und das  treibt ihn zur Verzweiflung und zum nächtlichen Wandern. Das ist nicht sein Haus und wenn ihm auch die Möbel bekannt vorkommen, solche haben schließlich andere Leute auch. In dieser Phase erinnert sich Arno Geiger an ein Foto seines Vaters, das ihn gleich nach der Entlassung aus der russischen Kriegsgefangenschaft zeigt, durch eine Ruhr-Erkrankung auf 40 kg abgemagert. Dieses Bild trug der Vater immer bei sich, jetzt scheint es verlorengegangen. Aber die Geschichte des Vaters, der als ganz junger Mann in den Krieg geschickt wurde und der sich so krank und bettelnd nach Hause durchschlagen musste, macht deutlich, warum er dieses zu Hause niemals mehr verlassen wollte. Ein solches Heimweh wollte er nie mehr erleben und brauchte es auch nicht, bis zu dieser Erkrankung. Diese Erkenntnis erleichtert der Familie den Umgang mit dem Vater.

Arno Geiger sagt, sein Vater habe sein Erleben in Charakter umgewandelt und der Charakter sei ihm geblieben. Selbst in fortgeschrittenem Stadium der Erkrankung ist August immer noch der freundliche Nachbar und hat immer ein paar nette Worte – auch wenn er vermutlich nicht weiß, an wen er die richtet.

Es gibt einige skurrile Erinnerungen, bei denen man nicht weiß, ob Lachen oder Weinen. Z.B. wenn Arno fragt: “Papa, weißt Du denn, wer ich bin?” Und der Vater sich verlegen an Arnos Freundin wendet: “als ob das jetzt so interessant wäre”. Oder wenn er Grissini krümelnd in seiner Hosentasche trägt und auf den Hinweis, dass das nicht so schlau sei, meint, die brauche er zum Rasieren. Und als das wiederum als unsinnig verworfen wird meint er, er würde sie im Garten einpflanzen und dann wachse etwas Schönes daraus.

Wenn Arno befürchtet hat, sein Vater würde ihm fremd werden in der Erkrankung, dann ist das nicht der Fall. Er sagt vielmehr, dass sie sich näher gekommen seien. Es gibt eine Phase in der Erkrankung in der alles wieder ein bisschen leichter wird. Da die Familie groß ist, wechseln sich die Familienmitglieder, auch die Mutter in der Betreuung ab. Es kommen Schwestern der häuslichen Krankenpflege dazu, Nachbarinnen und schließlich Frauen aus Slowenien, die sich wochenweise abwechseln. Hier zeigt sich, dass einige den richtigen Ton im Umgang finden können, andere jedoch gar nicht. August lässt sich nicht gerne von kleinen Frauen mit zaghaften Stimmen herumkommandieren. Wer aber den richtigen Ton trifft, mit denen stellt er sich gut und ist zufrieden. “Hier ist es gar nicht so schlecht, man kann es hier aushalten”

Mittendrin feiert der Vater seinen 80.Geburtstag unter großer Beteiligung der ganzen Gemeinde. Er freut sich über die Glückwünsche und wünscht seinerseits jedem Gast Glück und Gesundheit, auch wenn er sich nicht vorstellen kann, dass er mit dem 80.  gemeint sei.

Erstaunlich: dass das Wissen um seine Verluste erhalten bleibt, selbst als er schon einfache Alltagsdinge nicht mehr versteht. “August, hier ist dein Hut” – “das ist schön und gut, aber wo ist mein Gehirn?”

 

Am Ende zieht der Vater ins örtliche Seniorenheim um, was weniger schwierig ist, als erwartet, da er nicht nur sein Zuhause nicht mehr erkennt, als auch sein Heimweh in den Hintergrund gerückt ist. Durch seine lebenslange Tätigkeit im Gemeindebüro ist er allen bekannt und wird wegen seiner freundlichen Art von allen gemocht. Er schließt Freundschaften und fühlt sich so wohl wie es eben noch geht. Die Familie ist weiterhin ganz viel präsent und lässt ihn keinesfalls im Stich.

Arno Geiger beendet sein Buch in dieser Zeit. Er will nicht über den Vater schreiben, wenn dieser gestorben ist. So bleibt offen, wie es ihm jetzt geht.

Matthias Brandt als Vorleser hat mich sehr berührt. Ich konnte mir nicht vorstellen, dass es nicht sein eigener Vater ist, über den er da  erzählt, so anrührend war er.

Wenn man Mördern eine Plattform bietet – Erfahrungen der Türkei und wovor Norwegen sich hüten sollte

Bismillah

Man kann Anders  Breivik sicherlich nicht mit Abdullah Öcalan eins zu eins vergleichen – während Öcalan über Jahrzehnte seinem Terror-Handwerk nachgehen konnte, hat der Breivik gerade erst angefangen. Aber er hat ja kundgetan, dass er plane mit seiner kalkulierten Verhaftung die “Propagandaphase” einzuläuten. Gut, dass das gestern bei der gerichtlichen Anhörung verhindert wurde, ob man die Öffentlichkeit dann aber aus dem bevorstehenden Prozeß raushalten kann, weiß ich nicht. Mir graut es schon davor, dass der Mörder dann wenn er zu Worte kommt, stundenlang seine Hasstiraden loslassen darf.

Die Türkei hat ganz schlechte Erfahrungen damit gemacht, Terroristen eine Plattform zu bieten. Öcalans Anhänger brüsten sich damit, dass ohne seine Zustimmung in der Türkei kein Frieden einkehren wird und behaupten,dass die AKP-Regierung direkte Verhandlungen mit Öcalan führt – was die Regierung bestreitet. Der Terror den die PKK ausübt wird hier in Europa gerne übersehen, gerade in “linken” Kreisen ist man immer noch der Überzeugung, dass es sich um eine Organisation von Freiheitskämpfern handelt. Es kommt aber auch unter Kurden nicht so gut, wenn Öcalans Sprachrohre die “Selbstbestimmung” der Kurden ausrufen, erst recht nicht, wenn gerade (mal wieder) 13 junge Soldaten Opfer des Terrors geworden sind – aber auch sonst nicht. Was soll man sich denn von Politikern vertreten lassen, die von parlamentarischer Demokratie gar nichts halten und einen Öcalan zum ungewählten Herrscher über das kurdische Volk ausrufen? Die meisten Opfer der PKK sind übrigens Kurden.

Im obigen Spiegel-Link wird die BDP als eigentlicher Wahlgewinner ausgerufen – die Zahlen aus den kurdischen Gebieten zeigen allerdings ein sehr gemischtes Bild. Inzwischen dürfte das Ergebnis – soweit die Bürger dort unbeeinflusst und ohne Unterdrückung wählen dürften – ganz anders ausfallen, denn die BDP-Abgeordneten boykottieren immer noch das Parlament und haben ihren Eid nicht abgelehnt, weil einige ihrer gewählten Genossen noch immer in U-Haft sitzen und nicht ins Parlament gehen können. So kann es gehen, wenn man meint, Terroristen nachträglich parlamentarische Immunität verschaffen zu können.

Auf turkishpress wird versucht über den PKK-Terror Buch zu führen, sie sind aber nicht top-aktuell, trotzdem kann man einen kleinen Eindruck vom Ausmaß der Verbrechen bekommen. Die 16 Todesopfer alleine aus Juli sind nicht enthalten.

Tayyip Erdoğan gerät wegen des Terrorproblems zunehmend unter Druck. Die Bürger der Türkei haben es satt und wünschen sich ein härteres Durchgreifen. Schließlich sind im Grunde die Forderungen der Kurden nach kultureller Freiheit erfüllt worden, es gibt sogar Schulen die in kurdisch unterrichten (die aber anscheinend wenig frequentiert werden), niemand macht mehr ein Problem, wenn jemand kurdisch spricht – auch nicht auf Ämtern oder vor Gericht, oder Musik macht. Dort wo die Städte und Provinzen von BDPlern regiert werden, hinkt die Entwicklung nach – das kann man nicht der Regierung in Ankara zum Vorwurf machen, die dorthin das gleiche Geld transferiert wie in andere Städte und Provinzen. Vorwerfen kann man ihr höchstens die  mangelnde Kontrolle der kurdischen Regierungen.

Ich kann überhaupt nicht nachvollziehen wieso Öcalans Anwälte wöchentlich auf seine Insel kommen dürfen und hinterher fröhlich seine Anweisungen verkünden. Erstens: wieso so häufige Besuche, zweitens: wieso ist es erlaubt, diese Protokolle zu veröffentlichen? Natürlich kann man nicht unterbinden, dass das im Geheimen passiert, aber hier werden ja Äußerungen veröffentlich, die klar zur Gewalt aufrufen. Wieso ist es nicht möglich, diese Besuche auf ein Minimum zu beschränken? Gerade dann wenn wieder mal Terror aufflammt – würden seine Anweisungen nur alle sechs Wochen oder drei Monate entgegengenommen werden können, wäre sein Einfluss viel geringer. Öcalan unterhält auch eine “offizielle website” – die verlinke ich nicht, ist aber bei Interesse leicht zu finden.

Wenn man Öcalan damals hingerichtet hätte, wäre das alles nicht möglich. Andererseits hätte man sich einen Märtyrer geschaffen, dessen Einfluss auch nicht zu unterschätzen wäre. Während die Regierung mitteilt, dass sie an der Vollstreckung der Gesamtstrafe (lebenslänglich) nichts auszusetzen hat, gibt es CHPler die für Hausarrest plädieren. Na, das wäre erst ein Vergnügen.

Ich hoffe sehr, dass in Norwegen eine solche Propaganda nicht möglich sein wird. Wie Öcalan hat ja auch Breivik ein breite Basis an Gesinnungsgenossen und womöglich haben wir eine Welle von Nachahmungstätern zu erwarten. Um das zu verhindern, sollte man ihm keine Öffentlichkeit bieten. Ob der Prozeß unter Ausschluß der Öffentlichkeit geführt werden kann? Oder ob wenigstens unter den Medienvertretern ein Konsens geschaffen werden kann, seine Aussagen nicht ausgiebig zu verbreiten? Ob er Anwälte hat, die ihn gut vertreten, aber seine Weltsicht nicht teilen und auch nicht verbreiten? Den Norwegern und uns allen in Europa wäre damit gedient.